Rechtsprechung
| OLG Dresden, 30.07.2021 - 3 OLG 22 Ss 246/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Burhoff online
Berufungsverwerfung, Wartezeit, Fortsetzungsverhandlung, Wiedereinsetzung
- Justiz Sachsen
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Rechtsmittel: Wartezeit von 15 Minuten auch vor Fortsetzungsverhandlung - Berufungsverwerfung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Zweibrücken, 24.10.2016 - 1 OLG 1 Ss 74/16
Berufung im Strafverfahren: Wartepflicht des Berufungsgerichts bei Ausbleiben des …
Auszug aus OLG Dresden, 30.07.2021 - 3 OLG 22 Ss 246/21
Allerdings gebieten es die Grundsätze eines fairen Verfahrens und die hieraus abzuleitende Fürsorgepflicht dem Gericht, zunächst eine angemessene Zeit zuzuwarten, da mit stets möglichen kleineren Verspätungen gerechnet werden muss (vgl. KG Berlin…, Beschluss vom 30. April 2013 - (4) 161 Ss 89/13 (86/13), Rn. 4, juris; OLG Köln…, Beschluss vom 08. Juli 2013 - III-2 Ws 354/13, Rn. 13; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 24. Oktober 2016 - 1 OLG 1 Ss 74/16, Rn. 6, juris;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 63. Aufl., § 329 Rn. 13, jeweils m.w.N.). - OLG Köln, 08.07.2013 - 2 Ws 354/13
Wahrung einer über 15 Minuten hinausgehenden Wartezeit bei angekündigter …
Auszug aus OLG Dresden, 30.07.2021 - 3 OLG 22 Ss 246/21
Allerdings gebieten es die Grundsätze eines fairen Verfahrens und die hieraus abzuleitende Fürsorgepflicht dem Gericht, zunächst eine angemessene Zeit zuzuwarten, da mit stets möglichen kleineren Verspätungen gerechnet werden muss (vgl. KG Berlin…, Beschluss vom 30. April 2013 - (4) 161 Ss 89/13 (86/13), Rn. 4, juris; OLG Köln, Beschluss vom 08. Juli 2013 - III-2 Ws 354/13, Rn. 13; OLG Zweibrücken…, Beschluss vom 24. Oktober 2016 - 1 OLG 1 Ss 74/16, Rn. 6, juris;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 63. Aufl., § 329 Rn. 13, jeweils m.w.N.). - KG, 30.04.2013 - 161 Ss 89/13
Verlängerung gerichtlicher Wartepflicht bei angekündigtem Erscheinen des sich …
Auszug aus OLG Dresden, 30.07.2021 - 3 OLG 22 Ss 246/21
Allerdings gebieten es die Grundsätze eines fairen Verfahrens und die hieraus abzuleitende Fürsorgepflicht dem Gericht, zunächst eine angemessene Zeit zuzuwarten, da mit stets möglichen kleineren Verspätungen gerechnet werden muss (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 30. April 2013 - (4) 161 Ss 89/13 (86/13), Rn. 4, juris; OLG Köln…, Beschluss vom 08. Juli 2013 - III-2 Ws 354/13, Rn. 13; OLG Zweibrücken…, Beschluss vom 24. Oktober 2016 - 1 OLG 1 Ss 74/16, Rn. 6, juris;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 63. Aufl., § 329 Rn. 13, jeweils m.w.N.).